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   OLG Dresden, 06.04.1993 - 7 U 360/93   

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https://dejure.org/1993,3793
OLG Dresden, 06.04.1993 - 7 U 360/93 (https://dejure.org/1993,3793)
OLG Dresden, Entscheidung vom 06.04.1993 - 7 U 360/93 (https://dejure.org/1993,3793)
OLG Dresden, Entscheidung vom 06. April 1993 - 7 U 360/93 (https://dejure.org/1993,3793)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anfechtung eines Testaments; Motivirrtum des Erblassers als Anfechtungsgrund ; Anforderungen an den Beweis des Irrtums

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • FamRZ 1994, 268
  • DtZ 1993, 311
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (1)

  • EuGH - C-7/92 (anhängig)

    Frinil / Kommission

    Auszug aus OLG Dresden, 06.04.1993 - 7 U 360/93
    Das Kreisgericht hatte die Sachen C 7/92 (vorliegendes Verfahren) und 72/91 gemäß Beschluß vom 24.08.1992 miteinander verbunden und mit Beschluß vom 28.08.1992 zum Zwecke der Entscheidung wieder von einander getrennt.
  • BGH, 01.12.1993 - IV ZR 261/92

    Anfechtung eines in der ehemaligen DDR errichteten Testaments

    Deshalb muß es in dieser Beziehung bei der allgemeinen Verweisung des Art. 235 § 1 Abs. 1 EGBGB auf das Zivilgesetzbuch und bei dem dort normierten Erfordernis der Anfechtungsklage verbleiben (so OLG Dresden DtZ 1993, 311; a.M. Notariat I Müllheim DtZ 1992, 157, 159; Bestelmeyer, RPfleger 1993, 381, 387).

    Danach ist für die Einhaltung der Frist wie in den Fällen der §§ 477 Abs. 1 Nr. 2, 127 ZGB, § 62 FGB, § 126 Abs. 2 AGB materiellrechtlich auch hier auf die Einreichung der Klage abzustellen (so OLG Dresden DtZ 1993, 311, 312; vgl. auch Kellner, Zivilprozeßrecht der DDR S. 155; a.M. Notariat I Müllheim DtZ 1992, 157, 159; Bestelmeyer, RPfleger 1993, 381, 387).

  • OLG Brandenburg, 27.05.1997 - 10 Wx 31/96

    Übergehen des Pflichtteilsberechtigten; Anfechtbarkeit eines Testamentes;

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  • KG, 17.11.1994 - 12 U 2775/94

    Auslegung und Anfechtung eines Testamentes eines Erblassers mit Wohnsitz in der

    Die somit entstandene Nachlaßspaltung ist auch nach dem Beitritt weiterhin beachtlich (BGH NJW 1994, 582 = WM 1994, 157 ; KG FamRZ 1992, 611 = DtZ 1992, 187 ; OLG Dresden DtZ 1993, 311 ; OLG Oldenburg MDR 1992, 879, 880 - insoweit nicht abgedruckt in DtZ 1992, 291; BayObLG …

    a) Geht man mit dem Landgericht davon aus, daß eine Anfechtung des Testaments - soweit es Grundstücke im Beitrittsgebiet betrifft - nach § 374 ZGB zu beurteilen ist, fehlt es bereits an dem Vortrag einer form- und fristgerechten Anfechtungserklärung; denn nach § 374 Abs. 2 ZGB hat die Anfechtung durch Klage gegen den begünstigten Erben zu erfolgen, und zwar spätestens 10 Jahre nach dem Erbfall (vgl. dazu BGH NJW 1994, 582 = WM 1994, 157 ; OLG Dresden DtZ 1993, 311 f.).

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